Home: Mitglied muss VDA verklagen

Hallo Deutschland!

Justicia

Der „VDA – Verband Deutscher Vereine für Aquarien- und Terrarienkunde gegr. 1911 e.V.“ ist als Verein der Dachverband regionaler und überrregionaler Vereine in Deutschland.

„aquaterra70 e.V. – Verein für volkstümlicher Biologie in Garbsen und Umgebung“ ist ein Mitglied des VDA.

Die Regeln des VDA-Vereinslebens sind grundsätzlich in seiner Vereinsssatzung geregelt, wie es in Vereinen üblich ist. Jedes Mitglied hat Rechte und Pflichten. Zu den satzungsmäßigen Mitgliedsrechten im VDA gehört die Mitbestimmung, die auf einer Bezirksversammlung, einem Regionalparlament des VDA-Verbands, zu allen anstehenden Beschlüssen von Bedeutung, auch solchen ohne unmittelbare finanzielle Auswirkung, vom Bezirksvorsitz zu wahren ist. Der Bezirksvorsitz ist Delegierter der Mitglieder des VDA-Bezirks und übermittelt deren Stimmen an den VDA-Verbandstag (§16 Absatz 2 VDA-Satzung), dem VDA-Parlament. Der Bezirksvorsitz ist hinsichtlich seiner Stimmabgabe auf dem Verbandstag an seine Bezirksversammlung gebunden.

Mitbestimmungpflichtige Beschlüsse

Im Jahr 2015 standen viele wichtige Entscheidungen im VDA an: Ein neues Präsidium sollte gewählt werden, eine neue Satzung sollte beschlossen werden, hohe Ausgaben für eine Verwaltungssoftware sollten getätigt werden. Alles sehr wichtige Punkte im Sinne der Satzung und damit der Mitbestimmung durch sämtliche Mitglieder unterworfen.

Jedoch es gab organisatorische Probleme, die dem VDA-Verbandstag im Mai 2015 in Braunschweig vorausgingen. In mehreren Bezirken gab es keinen Bezirksvorsitz, so auch im Bezirk 23 Niedersachsen, dem das VDA-Mitglied aquaterra70 zugeordnet war.

Das VDA-Präsidium als Vereinsvorstand hatte zwecks Problemlösung das Vorstandsmitglied Manfred Rank, tätiger VDA-Geschäftsführer, für diese fehlenden Bezirksvorsitzenden zum kommissarischen Bezirksvorsitzen proklamiert. Der kommissarische Bezirksvorsitzende Manfred Rank sollte nunmehr als „Delegierter“ die Interessen verschiedener VDA-Bezirke „unabhängig“ gegenüber dem VDA-Präsidium, das heißt auch gegenüber sich selbst, auf dem VDA-Verbandstag vertreten. Eine Konstellation, die der BGH (Bundesgerichtshof) in diversen Urteilen in der Vergangenheit bereits für unzulässig erklärt hatte.

Doch auch bei Vernachlässigung des Aspekts der Unabhängigkeit des kommissasarischen Bezirksvorsitzenden als Delegierten gabe es eine zweite schwerwiegende Verletzung der Mitgliedsrechte: Herr Manfred Rank lud in den führungslosen Bezirken, eben auch im Bezirk 23 Niedersachsen, die Mitglieder nicht zu einer Bezirksversammlung ein, auf der die Mitglieder ihr Votum hätten abgeben können. aquaterra70 wollte diese eklatante Verletzung seiner Mitglieds- und Mitbestimmungsrechte keinesfalls akzeptieren.

aquaterra70 stellte zum Verbandstag in Braunschweig daher den ebenso begründeten schriftlichen Antrag, das dieser Verbandstag wegen organisatorischer und satzungsmäßiger Versäumnisse des VDA-Präsidiums keinerlei Beschlüsse im Sinne von § 16 VDA-Satzung treffen dürfe. Jedoch der Verbandstag verweigerte die Beachtung dieses aquaterra70-Antrags, der letztlich die Rechte sehr vieler hier übergangener Mitglieder wahren sollte.

So fasste der Verbandstag in Braunschweig unbeeindruckt vorsätzlich satzungs- und rechtswidrig mit großer Mehrheit seine Beschlüsse; denn der Aufruf eines Einzelnen David konnte doch die Menge Goliath nicht beeindrucken.

Keine Gesprächsbereitschaft des VDA-Präsidiums

Nach Abschluss des Verbandstages versucht aquaterra70, gesetzlich vertreten durch seinen Vorstand Harald Knust, die Gespräche mit den soeben „gewählten“ faktischen VDA-Präsidium aufzunehmen, um einen Retttungsversuch zu unternehmen. Doch jeglicher Gesprächsversuch wird von den Präsidiumsmitgliedern geblockt. Harald Knust wird zusätzlich durch üble Nachrede von Präsidiumsmitgliedern diskreditiert.

Jedoch leben wir in Deutschland in einem zumeist gut funktionierenden Rechtsstaat. Und wenn hier mehrheitlich der VDA-Verbandstag der Meinung ist, dass für ihn weder Satzung noch Gesetze gelten, muss unser Rechtsstaat leider bemüht werden. Dies sind wir auch im Angedenken den vielen Menschen schuldig, die den VDA bereits 100 Jahre erfolgreich durch die Zeit geführt hatten und ebenso den aquaterra70-Angehörigen, die bald auf eine 50-jährige Geschichte ihrers Vereins zurück blicken können.

Der Rechtsweg als einziges Mittel

Mangels Gesprächsbereitschaft des Präsidiums zum nicht gewährten satzungsgemäßen Mitbestimmungsrecht für VDA-Mitglieder verbleibt als einziges Mittel der Rechtsweg.

Aquaterra70 hatte daher im Jahr 2015 bei Gericht Klage auf Feststellung eingereicht, dass sämtliche Beschlüsse des Verbandstages in Braunschweig und folgende für nichtig erklärt werden sollen. Das VDA-Vereinsregister wird beim Amtsgericht Berlin-Charlottemburg geführt; dieses Gericht hat antragsgemäß sowohl die Eintragung des faktischen Präsidiums als auch der neuen Satzung in Anbetracht der anhängigen Klage verweigert.

Der somit „stillgelegte“ VDA ohne ordentlich gewählte Führung versucht mit anwaltlicher Hilfe die Behauptungen von aquaterra70 als unwahr darzustellen. Das Rechtsverfahren dauert im April 2017 an. Es ist zur Sache Weiteres im Detail zu berichten.

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